Rechtsprechung
| BGH, 31.01.1992 - 2 StR 250/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- HRR Strafrecht
§ 1 Abs. 1 KWKG; § 3 KWKG; § 16 KWKG
Export von Kernbrennstoff ohne Ausfuhrgenehmigung; wesentliche Substanz im Sinne des Kriegswaffenkontrollgesetzes - Wolters Kluwer
Kriegswaffen - Kernbrennstoff - Atomwaffe - Wesentliche Substanz - Kriegswaffenliste
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)
KWKG § 1, § 3, § 22a; KWKG (1961) § 16
Kernbrennstoff als wesentliche Substanz nach Kriegswaffenliste
Papierfundstellen
- BGHSt 38, 205
- NJW 1992, 1053
- MDR 1992, 602
- NStZ 1992, 241
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 09.01.2002 - 2 BvR 2142/01
Teils unzulässige, teils unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen strafrechtliche …
Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, den Schutzbereich des Kriegswaffenkontrollgesetzes wegen ihrer Gefährlichkeit auch für solche Gegenstände zu eröffnen, die gattungsmäßig unter die Kriegswaffenliste fallen und deren Funktionstüchtigkeit nicht dauernd und endgültig aufgehoben ist, bei denen die Funktionsstörung vielmehr ohne Weiteres wieder behoben werden kann (…vgl. Pottmeyer, KWKG, § 1 Rn. 38 ff.;… Rn. 47 ff.; 54;… BGH, NStZ 1985, S. 367; NJW 1992, S. 1053 f.;… OLG Stuttgart, NStZ 1982, S. 33 ).